Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

Die Rede erläutert den Mechanismus zur Tilgung von Corona-Rettungsschirm-Krediten. Da nicht alle bewilligten Mittel bis zum 30.06.2023 kassenmäßig abfließen, können nicht benötigte Gelder angelegt und später zur Tilgung genutzt werden. Der Beitrag begründet, dass dies keinen finanziellen Schaden verursacht, weil Zinseinnahmen den Zinsausgaben gegenüberstehen und derzeit sogar eine Überdeckung besteht. Nicht getilgte Darlehen verbleiben im Rettungsschirmvermögen, das sich in Auflösung befindet, wodurch Nachläufer wie bei der WestLB entstehen, die lange Auflösungszeiten haben können. Der Redner betont, dass unter diesen Voraussetzungen keine abschließende Aussage über die tatsächliche Kassenlage möglich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.