Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
Die Rede erläutert den Mechanismus zur Tilgung von Corona-Rettungsschirm-Krediten. Da nicht alle bewilligten Mittel bis zum 30.06.2023 kassenmäßig abfließen, können nicht benötigte Gelder angelegt und später zur Tilgung genutzt werden. Der Beitrag begründet, dass dies keinen finanziellen Schaden verursacht, weil Zinseinnahmen den Zinsausgaben gegenüberstehen und derzeit sogar eine Überdeckung besteht. Nicht getilgte Darlehen verbleiben im Rettungsschirmvermögen, das sich in Auflösung befindet, wodurch Nachläufer wie bei der WestLB entstehen, die lange Auflösungszeiten haben können. Der Redner betont, dass unter diesen Voraussetzungen keine abschließende Aussage über die tatsächliche Kassenlage möglich ist.
Kernaussagen
- Corona-Rettungsschirm
- Kredittilgung
- Zinsausgaben
- Zinseinnahmen
- Rettungsschirmvermögen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.