Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde hinterfragt der SPD-Abgeordnete Christian Dahm die im Oktober und November aufgenommenen vier Kredite, nachdem der Minister erklärt hat, diese seien nicht erforderlich gewesen. Der Redner verlangt Auskunft, ob die Kredite fortbestehen oder zurückabgewickelt werden sollen, weil die gegensätzlichen Angaben des Ministers Unsicherheit erzeugen. Kritisiert wird die unklare Haltung der Regierung zur Notwendigkeit und zum weiteren Umgang mit den Kreditaufnahmen. Die Nachfrage stützt sich auf die fehlende Transparenz über den aktuellen Status und die beabsichtigte Behandlung der Kredite, damit der Bundestag die Haushaltslage zutreffend bewerten kann.
Kernaussagen
- Kreditaufnahme
- Haushaltsrecht
- Rückabwicklung
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.