Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde hinterfragt der SPD-Abgeordnete Christian Dahm die im Oktober und November aufgenommenen vier Kredite, nachdem der Minister erklärt hat, diese seien nicht erforderlich gewesen. Der Redner verlangt Auskunft, ob die Kredite fortbestehen oder zurückabgewickelt werden sollen, weil die gegensätzlichen Angaben des Ministers Unsicherheit erzeugen. Kritisiert wird die unklare Haltung der Regierung zur Notwendigkeit und zum weiteren Umgang mit den Kreditaufnahmen. Die Nachfrage stützt sich auf die fehlende Transparenz über den aktuellen Status und die beabsichtigte Behandlung der Kredite, damit der Bundestag die Haushaltslage zutreffend bewerten kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.