Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert Dr. Marcus Optendrenk den Unterschied zwischen Kreditaufnahmeplanung und Haushaltsplanung, weil das Ressort Mitte September aufgrund der Coronaprognose von einem schweren Winter und hohem Liquiditätsbedarf ausging. Da sich die Pandemielage milder entwickelte, sind die Mittel voraussichtlich nicht in vollem Umfang erforderlich, weshalb der Redner für diese Entwicklung dankbar ist. Dennoch betont der Beitrag, dass die Landesregierung weiterhin erforderliche Ausgaben von fast einer Milliarde Euro sieht. Zudem wird auf die Geschäftsordnung verwiesen, wonach nur einzelne, nicht unterteilte Fragen zulässig sind, damit die Fragestunde geordnet abläuft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.