Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert Dr. Marcus Optendrenk den Unterschied zwischen Kreditaufnahmeplanung und Haushaltsplanung, weil das Ressort Mitte September aufgrund der Coronaprognose von einem schweren Winter und hohem Liquiditätsbedarf ausging. Da sich die Pandemielage milder entwickelte, sind die Mittel voraussichtlich nicht in vollem Umfang erforderlich, weshalb der Redner für diese Entwicklung dankbar ist. Dennoch betont der Beitrag, dass die Landesregierung weiterhin erforderliche Ausgaben von fast einer Milliarde Euro sieht. Zudem wird auf die Geschäftsordnung verwiesen, wonach nur einzelne, nicht unterteilte Fragen zulässig sind, damit die Fragestunde geordnet abläuft.
Kernaussagen
- Kreditaufnahmeplanung
- Haushaltsplanung
- Coronapandemie
- Liquiditätsbedarf
- Geschäftsordnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.