Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde betont der Redner die Trennung zwischen Haushaltsplanung und Kreditaufnahme, weil das Treasury Kredite für Refinanzierung und Rettungsschirm unabhängig vom Haushalt aufnimmt. Deshalb gebe es keinen tagesaktuellen Konnex, sondern eine Bedarfsplanung auf Basis damaliger Annahmen. Kritisiert wird die Annahme, Kredite seien im November aufgenommen worden, obwohl bereits im September eine Ausgabenplanung vorlag. Die Rede begründet, dass wirtschaftliche Zeitpunkte für Kreditaufnahmen nicht mit der Haushaltsgenehmigung verknüpft werden müssten. Ein Abgeordneter fragt, wann bewusst wurde, dass Kredite nicht notwendig waren und über eine Ergänzungsvorlage in den Haushalt 2023 übertragen werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.