Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde betont der Redner die Trennung zwischen Haushaltsplanung und Kreditaufnahme, weil das Treasury Kredite für Refinanzierung und Rettungsschirm unabhängig vom Haushalt aufnimmt. Deshalb gebe es keinen tagesaktuellen Konnex, sondern eine Bedarfsplanung auf Basis damaliger Annahmen. Kritisiert wird die Annahme, Kredite seien im November aufgenommen worden, obwohl bereits im September eine Ausgabenplanung vorlag. Die Rede begründet, dass wirtschaftliche Zeitpunkte für Kreditaufnahmen nicht mit der Haushaltsgenehmigung verknüpft werden müssten. Ein Abgeordneter fragt, wann bewusst wurde, dass Kredite nicht notwendig waren und über eine Ergänzungsvorlage in den Haushalt 2023 übertragen werden können.
Kernaussagen
- Haushaltsplanung
- Kreditaufnahme
- Treasury
- Ergänzungsvorlage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Frederick Cordes(spd)- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Rodion Bakum(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christian Loose(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Henning Höne(fdp)
Marcel Hafke(fdp)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christian Dahm(spd)
Marcus Opten drenk
Bianca Winkelmann(cdu)
Eileen Woestmann(gru)
Jochen Ott(spd)- Josef Laumann(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.