Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/132
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW
Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion trägt den Gesetzentwurf zur Pflegefachassistenz mit, weil die vorgesehenen Änderungen eine klare und verlässliche gesetzliche Grundlage schaffen sollen. Dadurch entsteht Rechtssicherheit für die Betroffenen in der Ausbildung sowie für die Akteurinnen und Akteure, die die Regelungen in der Praxis umsetzen müssen. Der Beitrag begründet die Zustimmung damit, dass Anpassungen gesetzlicher Regelungen nachvollziehbar, praktikabel und rechtssicher erfolgen sollten und diese Voraussetzungen hier grundsätzlich erfüllt seien. Auch dem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen wird zugestimmt, da die darin enthaltenen Anpassungen für eine rechtssichere Umsetzung des Gesetzes notwendig sind.
Kernaussagen
- Pflegefachassistenz
- Rechtssicherheit
- Gesetzentwurf
- Änderungsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Verena Schäffer- Peter Blumenrath(cdu)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Gönül Eğlence(gru)- Alexander Steffen(fdp)
- Zacharias(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Marco Schmitz(cdu)
Meral Thoms(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Stephan Wolters(cdu)
- Hausmann(spd)
- Astrid Vogelheim(gru)
Dietmar Brockes(fdp)
Zacharias Schalley(afd)
René Schneider(spd)
Volkhard Wille(gru)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.