Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Sammelnovelle zur Anpassung verbands- und wasserrechtlicher Vorschriften, die Regelungen zu Wasserwirtschaftsverbänden, Altlastensanierung, Landeswasserrecht und Abwasserabgabe bündelt. Zacharias Schalley begrüßt praktische Erleichterungen wie digitale Verbandssitzungen, Projektmanager in Planfeststellungsverfahren und die Einbindung von Fachwissen beim Hochwasserschutz, weil dies Abläufe vereinfacht und Verfahren beschleunigt. Kritisiert wird jedoch, dass die kommunalen AAV-Beiträge um ein Drittel steigen und Mehrkosten über Abfall- und Abwassergebühren auf Haushalte und Betriebe abgewälzt werden können. Zudem fehlen klare Grenzen für die Energieerzeugung durch Verbände, damit keine beitragsfinanzierten Geschäftsfelder entstehen. Deshalb enthält sich der Redner der Stimme.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.