Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 14. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/132
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Sammelnovelle zur Anpassung verbands- und wasserrechtlicher Vorschriften, die Regelungen zu Wasserwirtschaftsverbänden, Altlastensanierung, Landeswasserrecht und Abwasserabgabe bündelt. Zacharias Schalley begrüßt praktische Erleichterungen wie digitale Verbandssitzungen, Projektmanager in Planfeststellungsverfahren und die Einbindung von Fachwissen beim Hochwasserschutz, weil dies Abläufe vereinfacht und Verfahren beschleunigt. Kritisiert wird jedoch, dass die kommunalen AAV-Beiträge um ein Drittel steigen und Mehrkosten über Abfall- und Abwassergebühren auf Haushalte und Betriebe abgewälzt werden können. Zudem fehlen klare Grenzen für die Energieerzeugung durch Verbände, damit keine beitragsfinanzierten Geschäftsfelder entstehen. Deshalb enthält sich der Redner der Stimme.
Kernaussagen
- Wasserwirtschaftsverbände
- Altlastensanierung
- Abwasserabgabe
- AAV-Beiträge
- Energieerzeugung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Verena Schäffer- Peter Blumenrath(cdu)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Gönül Eğlence(gru)- Alexander Steffen(fdp)
- Zacharias(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Marco Schmitz(cdu)- Thorsten Klute(spd)
Meral Thoms(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Stephan Wolters(cdu)
- Hausmann(spd)
- Astrid Vogelheim(gru)
Dietmar Brockes(fdp)
René Schneider(spd)
Volkhard Wille(gru)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.