Redebeitrag

Volkhard Wille

Fraktion
gru
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet Änderungen im Landesnaturschutz- und Landesforstgesetz, mit denen das Beschleunigungs- und Entlastungspaket der Ministerpräsidentenkonferenz umgesetzt werden soll. Dr. Volkhard Wille nennt digitale Antragsunterlagen, flexiblere Ersatzgelder und räumlich konzentrierte Ausgleichsmaßnahmen, damit Verfahren schneller und ökologisch wertvoller werden. Streuobstwiesen werden unmittelbar geschützt, wodurch Personal für die Pflege frei wird. Bei Mooren entfällt die Wiederaufforstungspflicht, damit Renaturierungen nicht verzögert werden. Grünland wird durch eine einheitliche Stichtagsregelung harmonisiert. Der FDP-Antrag zur Streichung der Reitabgabe wird abgelehnt, weil sonst die Instandhaltung der Reitwege ungesichert wäre. So soll Bürokratie abgebaut werden, ohne Umweltstandards zu senken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.