Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Julia Kahle-Hausmann begründet für die SPD-Fraktion die Zustimmung zu einem Gesetzentwurf, der Wasserverbänden erweiterte Möglichkeiten für Hochwasserschutz und Koordination über Gemeindegrenzen hinweg gibt, weil besonders kleinere Kommunen von der Zusammenarbeit mit erfahrenen Partnern profitieren. Der Beitrag befürwortet zudem erneuerbare Energieerzeugung durch die Wasserwirtschaft, die dauerhafte Finanzierung des Altlastenverbands und Klimaanpassungsmaßnahmen. Kritisiert wird, dass zusätzliche rechtliche Möglichkeiten allein keine Verbesserung garantieren, denn verlässliche Finanzierung, Flächen und Personal fehlten. Die zehnjährige Sicherung von Überschwemmungsgebieten soll aufmerksam begleitet werden, damit Verfahren zügig abgeschlossen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.