Redebeitrag
Hausmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/132
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW
Zusammenfassung
Julia Kahle-Hausmann begründet für die SPD-Fraktion die Zustimmung zu einem Gesetzentwurf, der Wasserverbänden erweiterte Möglichkeiten für Hochwasserschutz und Koordination über Gemeindegrenzen hinweg gibt, weil besonders kleinere Kommunen von der Zusammenarbeit mit erfahrenen Partnern profitieren. Der Beitrag befürwortet zudem erneuerbare Energieerzeugung durch die Wasserwirtschaft, die dauerhafte Finanzierung des Altlastenverbands und Klimaanpassungsmaßnahmen. Kritisiert wird, dass zusätzliche rechtliche Möglichkeiten allein keine Verbesserung garantieren, denn verlässliche Finanzierung, Flächen und Personal fehlten. Die zehnjährige Sicherung von Überschwemmungsgebieten soll aufmerksam begleitet werden, damit Verfahren zügig abgeschlossen werden.
Kernaussagen
- Hochwasserschutz
- Wasserverbände
- Altlastenfinanzierung
- Überschwemmungsgebiete
- Erneuerbare Energie
Zum selben Tagesordnungspunkt
Verena Schäffer- Peter Blumenrath(cdu)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Gönül Eğlence(gru)- Alexander Steffen(fdp)
- Zacharias(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Marco Schmitz(cdu)- Thorsten Klute(spd)
Meral Thoms(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Stephan Wolters(cdu)
- Astrid Vogelheim(gru)
Dietmar Brockes(fdp)
Zacharias Schalley(afd)
René Schneider(spd)
Volkhard Wille(gru)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.