Redebeitrag

René Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/132
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW
Zusammenfassung
René Schneider kritisiert den Gesetzentwurf der Landesregierung, der schnellere Verfahren verspricht, aber den Naturschutz schwächt, weil junges Dauergrünland pauschal freigestellt, die Frist für Ersatzgeld verdoppelt, die Beteiligung der Naturschutzverbände gestrichen und die Fällung von Alleebäumen erleichtert wird. Zwar unterstützt die SPD einen Änderungsantrag zum Ackerstatus, doch das Grundproblem bleibt, indem Schutz abgebaut und Lasten auf die Natur verschoben werden. Kritisiert wird zudem der Wegfall demokratischer Kontrolle, wenn Behörden vom Votum des Naturschutzbeirats abweichen dürfen. Deshalb enthält sich die Fraktion beim Gesetzentwurf, denn Verfahren dürfen schneller werden, ohne die natürlichen Lebensgrundlagen zu gefährden.
Kernaussagen
- Dauergrünland
- Ersatzgeld
- Naturschutzverbände
- Alleebäume
- Ackerstatus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Verena Schäffer- Peter Blumenrath(cdu)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Gönül Eğlence(gru)- Alexander Steffen(fdp)
- Zacharias(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Marco Schmitz(cdu)- Thorsten Klute(spd)
Meral Thoms(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Stephan Wolters(cdu)
- Hausmann(spd)
- Astrid Vogelheim(gru)
Dietmar Brockes(fdp)
Zacharias Schalley(afd)
Volkhard Wille(gru)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.