Redebeitrag

Dietmar Brockes

Fraktion
fdp
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Dietmar Brockes bewertet für die FDP den Gesetzentwurf zur Klimaanpassung in NRW. Die Notwendigkeit der Anpassung wird anerkannt, doch die Anhörung habe vor zusätzlichen Berichtspflichten, neuen Abwägungsprozessen und mehr Verwaltungsaufwand gewarnt. Kritisiert wird, dass Schwarz-Grün auf Konzepte statt auf konkrete Maßnahmen setze, während Kommunen personell und finanziell überlastet seien. Deshalb fordert der Redner mehr Stadtgrün, Wasserrückhalt, klimaresiliente Infrastruktur sowie schnellere Planung und Umsetzung. Der Beitrag begründet die Enthaltung mit dem Leitmotiv, Umsetzung und kommunale Spielräume statt eines aufgeblähten Staates zu stärken, damit Klimaanpassung vor Ort wirksam wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.