Redebeitrag

René Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/132
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW
Zusammenfassung
René Schneider bewertet den Gesetzentwurf zur Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen, der Klimarisiken benennen, Versickerungsflächen sichern und Entsiegelung verankern soll. Begrüßt werden diese Ansätze sowie die soziale Dimension, weil Hitze und Hochwasser besonders Kinder, Kranke und Beschäftigte treffen. Kritisiert wird jedoch, dass kommunale Konzepte, die Vorbildfunktion des Landes und das Monitoring vage bleiben, da messbare Ziele und eine dauerhafte Finanzierung fehlen. Deshalb enthält sich die Fraktion, damit Klimaanpassung nicht auf neue Paragrafen beschränkt bleibt, sondern wirksame Maßnahmen folgen.
Kernaussagen
- Klimaanpassungsgesetz
- Entsiegelung
- Kommunale Klimaanpassungskonzepte
- Monitoring
- Finanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Verena Schäffer- Peter Blumenrath(cdu)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Gönül Eğlence(gru)- Alexander Steffen(fdp)
- Zacharias(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Marco Schmitz(cdu)- Thorsten Klute(spd)
Meral Thoms(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Stephan Wolters(cdu)
- Hausmann(spd)
- Astrid Vogelheim(gru)
Dietmar Brockes(fdp)
Zacharias Schalley(afd)
Volkhard Wille(gru)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.