Redebeitrag

René Schneider

Fraktion
spd
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

René Schneider bewertet den Gesetzentwurf zur Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen, der Klimarisiken benennen, Versickerungsflächen sichern und Entsiegelung verankern soll. Begrüßt werden diese Ansätze sowie die soziale Dimension, weil Hitze und Hochwasser besonders Kinder, Kranke und Beschäftigte treffen. Kritisiert wird jedoch, dass kommunale Konzepte, die Vorbildfunktion des Landes und das Monitoring vage bleiben, da messbare Ziele und eine dauerhafte Finanzierung fehlen. Deshalb enthält sich die Fraktion, damit Klimaanpassung nicht auf neue Paragrafen beschränkt bleibt, sondern wirksame Maßnahmen folgen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.