Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 14. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/132
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Gesetzentwurf zum Naturschutzrecht, weil die Anhörung zeige, dass schnellere Verfahren nicht automatisch weniger Bürokratie bedeuten. Verbände warnen vor neuen Prüfpflichten, Kosten und Rechtsunsicherheit, während der Wegfall kommunaler Mitentscheidung die örtliche Demokratie schwäche, ohne belegten Zeitgewinn. Der Beitrag fordert, Naturschutz müsse dem tatsächlichen Schutz von Arten und Lebensräumen dienen und nicht der bevorzugten Durchsetzung von Energievorhaben, indem auch für privilegierte Vorhaben dieselben Maßstäbe gelten. Bürokratieabbau müsse Bauern, Waldeigentümer und Unternehmen spürbar entlasten, ohne wirksame Schutzstandards auszuhöhlen. Deshalb lehnt die AfD den Entwurf ab, während dem FDP-Änderungsantrag nur mit Enthaltung begegnet wurde.
Kernaussagen
- Naturschutzrecht
- Bürokratieabbau
- kommunale Mitentscheidung
- Artenschutz
- Windenergieausbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Verena Schäffer- Peter Blumenrath(cdu)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Gönül Eğlence(gru)- Alexander Steffen(fdp)
- Zacharias(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Marco Schmitz(cdu)- Thorsten Klute(spd)
Meral Thoms(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Stephan Wolters(cdu)
- Hausmann(spd)
- Astrid Vogelheim(gru)
Dietmar Brockes(fdp)
René Schneider(spd)
Volkhard Wille(gru)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.