Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 44 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Gesetzentwurf zum Naturschutzrecht, weil die Anhörung zeige, dass schnellere Verfahren nicht automatisch weniger Bürokratie bedeuten. Verbände warnen vor neuen Prüfpflichten, Kosten und Rechtsunsicherheit, während der Wegfall kommunaler Mitentscheidung die örtliche Demokratie schwäche, ohne belegten Zeitgewinn. Der Beitrag fordert, Naturschutz müsse dem tatsächlichen Schutz von Arten und Lebensräumen dienen und nicht der bevorzugten Durchsetzung von Energievorhaben, indem auch für privilegierte Vorhaben dieselben Maßstäbe gelten. Bürokratieabbau müsse Bauern, Waldeigentümer und Unternehmen spürbar entlasten, ohne wirksame Schutzstandards auszuhöhlen. Deshalb lehnt die AfD den Entwurf ab, während dem FDP-Änderungsantrag nur mit Enthaltung begegnet wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.