Redebeitrag

Thomas Huber

Fraktion
cdu
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag betont, dass Arbeitsplätze in Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk die entscheidende Grundlage für ein Auskommen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und damit die tragende Säule des Sozialstaats sind. Huber unterstreicht die Aussage der Kollegin Waldmann und warnt, dass ohne den Schutz dieser Pfeiler das Gesamtsystem zusammenbräche, weil dann auch die Unterstützung für Hilfsbedürftige nicht mehr finanzierbar wäre. Deshalb fordert der Redner, die verbleibenden 289 Millionen Euro aus dem freien Spielraum des Sozialhaushalts zielgerichtet einzusetzen, damit die Träger des Systems gestützt und zugleich denjenigen geholfen wird, die tatsächlich auf Unterstützung angewiesen sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.