Redebeitrag

Manuel Knoll

Fraktion
cdu
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/76

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Manuel Knoll (CSU) widerspricht der Aussage, es gebe weder im Bund noch im Land ein Ausgabenproblem, und begründet dies mit dem hohen Anteil sozialer Ausgaben von 41 Prozent am Bundeshaushalt. Kritisiert wird, dass die Sozialausgaben durch wachsende Anforderungen stetig steigen, weshalb der Sozialhaushalt Bayerns sich in 15 Jahren vervierfacht habe. Der Beitrag fordert deshalb eine Erklärung dafür, wie bei einem immer größeren Anteil des Sozialhaushalts am Gesamthaushalt von keinem Ausgabenproblem die Rede sein könne. Abschließend wird Beifall der CSU erwähnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.