Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
gemeinsamer aufruf-4724
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den Folgen des Mordes in Aschaffenburg und der Forderung nach Konsequenzen für die Sicherheitspolitik. Der Redner drückt zunächst tiefes Mitgefühl mit den Opfern und deren Angehörigen aus und würdigt die Zivilcourage der Helfer. Anschließend betont er, dass alle Abläufe sorgfältig geprüft werden müssen, um Lehren für die Zukunft zu ziehen. Kritisiert wird insbesondere der Bundeskanzler, weil dieser die Diskussion über Defizite befeuert habe, ohne dass es zu weiteren Abschiebungen nach Afghanistan gekommen sei. Der Redner verweist auf Versäumnisse des BAMF und fordert, dass Entwicklungshilfe an die Rücknahmebereitschaft von Herkunftsländern geknüpft wird.
Kernaussagen
- Mord in Aschaffenburg
- Abschiebungen nach Afghanistan
- BAMF-Versäumnisse
- Entwicklungshilfe und Rücknahmebereitschaft
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Richard Graupner(afd)
Katharina Schulze(gru)
Thomas Huber(cdu)- Matthias Vogler(afd)
- Andrea Behr(cdu)
Holger Grießhammer(spd)- Huber(cdu)
Klaus Holetschek(cdu)
Winfried Bausback(cdu)- Anna Rasehorn(spd)
- Dremel(cdu)
Toni Schuberl(gru)- Guttenberger(cdu)
Felix Locke(fw)
Florian Köhler(afd)
Florian von Brunn(spd)
Florian Siekmann(gru)- Wolfgang Hauber(fw)
- Christiane Feichtmeier(spd)
- Karl Straub(cdu)
- Jörg Baumann(afd)
- Gülseren Demirel(gru)
- Ingo Hahn(afd)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.