Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

gemeinsamer aufruf-4724

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Folgen des Mordes in Aschaffenburg und der Forderung nach Konsequenzen für die Sicherheitspolitik. Der Redner drückt zunächst tiefes Mitgefühl mit den Opfern und deren Angehörigen aus und würdigt die Zivilcourage der Helfer. Anschließend betont er, dass alle Abläufe sorgfältig geprüft werden müssen, um Lehren für die Zukunft zu ziehen. Kritisiert wird insbesondere der Bundeskanzler, weil dieser die Diskussion über Defizite befeuert habe, ohne dass es zu weiteren Abschiebungen nach Afghanistan gekommen sei. Der Redner verweist auf Versäumnisse des BAMF und fordert, dass Entwicklungshilfe an die Rücknahmebereitschaft von Herkunftsländern geknüpft wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.