Redebeitrag

Dremel

Fraktion
cdu
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

gemeinsamer aufruf-4724

Zusammenfassung

In der Rede wird eine kritische Nachfrage an die Kollegin Feichtmeier gerichtet, weil diese eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen ausgeschlossen hat. Der Beitrag hinterfragt, weshalb Rot-Grün, obwohl ohne eigene Mehrheit im Bundestag und auf Partner angewiesen, in der Nacht zuvor wissentlich gemeinsam mit der AfD einen Antrag gegen CDU und FDP durchgebracht habe. Damit wird ein Widerspruch zwischen öffentlicher Ablehnung und tatsächlichem Abstimmungsverhalten aufgezeigt. Die Rednerin begründet ihre Frage mit dem Hinweis auf die fehlende Mehrheit und den gemeinsamen Beschluss, weshalb der Vorwurf der Unglaubwürdigkeit entsteht und die Glaubwürdigkeit der Ablehnung infrage gestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.