Redebeitrag
Dremel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
gemeinsamer aufruf-4724
Zusammenfassung
In der Rede wird eine kritische Nachfrage an die Kollegin Feichtmeier gerichtet, weil diese eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen ausgeschlossen hat. Der Beitrag hinterfragt, weshalb Rot-Grün, obwohl ohne eigene Mehrheit im Bundestag und auf Partner angewiesen, in der Nacht zuvor wissentlich gemeinsam mit der AfD einen Antrag gegen CDU und FDP durchgebracht habe. Damit wird ein Widerspruch zwischen öffentlicher Ablehnung und tatsächlichem Abstimmungsverhalten aufgezeigt. Die Rednerin begründet ihre Frage mit dem Hinweis auf die fehlende Mehrheit und den gemeinsamen Beschluss, weshalb der Vorwurf der Unglaubwürdigkeit entsteht und die Glaubwürdigkeit der Ablehnung infrage gestellt wird.
Kernaussagen
- Zusammenarbeit mit Rechtsextremen
- Mehrheitsverhältnisse
- Abstimmungsverhalten
- Rot-Grün
- AfD
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Richard Graupner(afd)
Katharina Schulze(gru)
Thomas Huber(cdu)- Matthias Vogler(afd)
- Andrea Behr(cdu)
Holger Grießhammer(spd)- Huber(cdu)
Klaus Holetschek(cdu)
Winfried Bausback(cdu)- Anna Rasehorn(spd)
Toni Schuberl(gru)- Guttenberger(cdu)
Felix Locke(fw)
Florian Köhler(afd)
Florian von Brunn(spd)
Florian Siekmann(gru)- Wolfgang Hauber(fw)
- Christiane Feichtmeier(spd)
- Karl Straub(cdu)
- Jörg Baumann(afd)
Bernhard Pohl(fw)- Gülseren Demirel(gru)
- Ingo Hahn(afd)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.