Redebeitrag
Johannes Meier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
regierungserklaerung
Zusammenfassung
In der Aussprache zur Regierungserklärung kritisiert der Redner der AfD, dass die Staatsregierung Verantwortung von sich weist, indem sie Fragen stellt, statt eigene Versäumnisse zu benennen. Der Beitrag bemängelt, dass die Regierungserklärung vor allem Themen auflistet, die bearbeitet werden sollen, und dabei stets die Ampel in Berlin angreift. Zudem wird beanstandet, dass diverse Anträge der AfD abgelehnt wurden und darauf nicht eingegangen wird. Der Redner fordert damit eine klare Übernahme von Verantwortung durch die Staatsregierung, weil die wiederholte Kritik an Berlin und das Ausweichen bei eigenen Entscheidungen als unzureichend bewertet werden.
Kernaussagen
- Regierungserklärung
- Verantwortungsübernahme
- Ablehnung von Anträgen
- Kritik an der Ampel
Zum selben Tagesordnungspunkt
Sanne Kurz(gru)- Pohl(fw)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)
Katharina Schulze(gru)
Felix Locke(fw)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Holger Grießhammer(spd)- Roland Weigert(fw)
- Thomas Pirner(cdu)
Martin Stümpfig(gru)
Markus Saller(fw)- Stephanie Schuhknecht(gru)
Winfried Bausback(cdu)- Walter Nussel(cdu)
- Oskar Lipp(afd)
Stefan Ebner(cdu)
Johannes Becher(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.