Redebeitrag

Johannes Meier

Fraktion
afd
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

regierungserklaerung

Zusammenfassung

In der Aussprache zur Regierungserklärung kritisiert der Redner der AfD, dass die Staatsregierung Verantwortung von sich weist, indem sie Fragen stellt, statt eigene Versäumnisse zu benennen. Der Beitrag bemängelt, dass die Regierungserklärung vor allem Themen auflistet, die bearbeitet werden sollen, und dabei stets die Ampel in Berlin angreift. Zudem wird beanstandet, dass diverse Anträge der AfD abgelehnt wurden und darauf nicht eingegangen wird. Der Redner fordert damit eine klare Übernahme von Verantwortung durch die Staatsregierung, weil die wiederholte Kritik an Berlin und das Ausweichen bei eigenen Entscheidungen als unzureichend bewertet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.