Redebeitrag

Katharina Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
regierungserklaerung
Zusammenfassung
Die Rede verteidigt Wirtschaftsminister Habeck und kritisiert die Abschaffung der E-Mobilitätsförderung, die unter der Ampel-Koalition mit FDP-geführtem Finanzministerium beschlossen wurde. Schulze bedauert diese Entscheidung, sieht aber in der bevorstehenden Bundestagswahl die Chance auf eine neue Regierung. Zudem unterscheidet die Rednerin zwischen symbolischen Automobilgipfeln und kontinuierlicher Arbeit für den Wirtschaftsstandort, weil nur Letzteres dem Standort Deutschland wirklich nützt. Kritisiert wird die CSU für ihre Zwischenrufe, während die Rednerin die eigene Position trotz Störungen verteidigt. Insgesamt plädiert der Beitrag für eine verlässliche Wirtschaftspolitik und eine politische Neuausrichtung.
Kernaussagen
- E-Mobilitätsförderung
- Automobilgipfel
- Wirtschaftsstandort
- Ampel-Koalition
- Bundestagswahl
Zum selben Tagesordnungspunkt
Sanne Kurz(gru)- Pohl(fw)
- Ingo Hahn(afd)
Klaus Holetschek(cdu)
Felix Locke(fw)
Florian Köhler(afd)
Kerstin Schreyer(cdu)
Florian Streibl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Holger Grießhammer(spd)- Roland Weigert(fw)
- Thomas Pirner(cdu)
Martin Stümpfig(gru)- Johannes Meier(afd)
Markus Saller(fw)- Stephanie Schuhknecht(gru)
Winfried Bausback(cdu)- Walter Nussel(cdu)
- Oskar Lipp(afd)
Stefan Ebner(cdu)
Johannes Becher(gru)
Bernhard Pohl(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.