Redebeitrag

Katharina Schulze

Fraktion
gru
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

regierungserklaerung

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt Wirtschaftsminister Habeck und kritisiert die Abschaffung der E-Mobilitätsförderung, die unter der Ampel-Koalition mit FDP-geführtem Finanzministerium beschlossen wurde. Schulze bedauert diese Entscheidung, sieht aber in der bevorstehenden Bundestagswahl die Chance auf eine neue Regierung. Zudem unterscheidet die Rednerin zwischen symbolischen Automobilgipfeln und kontinuierlicher Arbeit für den Wirtschaftsstandort, weil nur Letzteres dem Standort Deutschland wirklich nützt. Kritisiert wird die CSU für ihre Zwischenrufe, während die Rednerin die eigene Position trotz Störungen verteidigt. Insgesamt plädiert der Beitrag für eine verlässliche Wirtschaftspolitik und eine politische Neuausrichtung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.