Redebeitrag
Benjamin Adjei
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Benjamin Adjei (GRÜNE) fragt nach dem hessischen Digitalministerium, einem Digitalbudget und der Ansiedlung von Chipfabriken, weil Koordinierung und Wertschöpfung in allen Bundesländern gestärkt werden sollen. Staatsminister Dr. Fabian Mehring entgegnet, dass Bayern bereits vor 2018 ein Digitalministerium hatte und nun ein Digitalbudget von 8 Millionen Euro besitzt, das andere Ressorts für gemeinsame Projekte nutzen können, damit Querschnittsaufgaben effizienter umgesetzt werden. Zudem betont er den einzigartigen Digitalcheck für Gesetze. Bei Chipansiedlungen unterscheidet Mehring zwischen Strukturförderung und Spitzenforschung, die in München konzentriert sei, weshalb Exzellenzstandorte Vorrang hätten.
Kernaussagen
- Digitalministerium
- Digitalbudget
- Digitalcheck
- Chipansiedlung
- Spitzenforschung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
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Felix Locke(fw)- Björn Jungbauer(cdu)
- Tobias Beck(fw)
Harry Scheuenstuhl(spd)
Susann Enders(fw)
Kerstin Schreyer(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.