Redebeitrag

Benjamin Adjei

Fraktion
gru
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Benjamin Adjei (GRÜNE) fragt nach dem hessischen Digitalministerium, einem Digitalbudget und der Ansiedlung von Chipfabriken, weil Koordinierung und Wertschöpfung in allen Bundesländern gestärkt werden sollen. Staatsminister Dr. Fabian Mehring entgegnet, dass Bayern bereits vor 2018 ein Digitalministerium hatte und nun ein Digitalbudget von 8 Millionen Euro besitzt, das andere Ressorts für gemeinsame Projekte nutzen können, damit Querschnittsaufgaben effizienter umgesetzt werden. Zudem betont er den einzigartigen Digitalcheck für Gesetze. Bei Chipansiedlungen unterscheidet Mehring zwischen Strukturförderung und Spitzenforschung, die in München konzentriert sei, weshalb Exzellenzstandorte Vorrang hätten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.