Redebeitrag
Johann Müller
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem Haushalt des Finanzministeriums und kritisiert die verschlechterte Wirtschaftslage in Bayern, weil die grüne Energiepolitik der Altparteien zu Produktionsrückgängen und Abwanderung führe. Dadurch brechen Steuereinnahmen weg, das Finanzministerium muss ein Steuerloch von über 1,1 Milliarden Euro stopfen, während der Schuldenberg von 37 Milliarden Euro nur minimal getilgt wird. Kritisiert wird zudem, dass höheres Personal im Steuervollzug gefordert wird, was Steuerzahler unter Generalverdacht stelle. Der Beitrag begründet Änderungsanträge zum Schuldenabbau und beklagt rückläufige Mittel für Heimatpflege, um Kommunen und traditionelle Vereine zu stärken.
Kernaussagen
- Haushalt des Finanzministeriums
- Wirtschaftslage
- Steuereinnahmen
- Schuldenabbau
- Heimatpflege
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
Bernhard Pohl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Manuel Knoll(cdu)
Florian Köhler(afd)
Felix Locke(fw)- Björn Jungbauer(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Harry Scheuenstuhl(spd)
Susann Enders(fw)
Kerstin Schreyer(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.