Redebeitrag
Stefan Frühbeißer
- Fraktion
- fw
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt den Einzelplan 06 und widerspricht dem düsteren Bild der Haushaltsdebatte, weil die Realität anders aussehe. Besonders die Breitbandförderung mit 230 Millionen Euro für Glasfaser wird hervorgehoben, da der Bund nach Artikel 87f für die Telekommunikation zuständig sei und der Freistaat unterstützend einspringe. Der Beitrag begründet dies mit einem erfolgreichen kommunalen Ausbau, bei dem Bürger keinen Cent zuzahlen mussten. Kritisiert wird die langsame Umsetzung, doch wird zum Anpacken aufgerufen. Zudem dankt Frühbeißer den Beschäftigten der Steuerverwaltung, weil ohne Einnahmen keine Ausgaben möglich seien. Deshalb bittet er um Zustimmung zum Etat.
Kernaussagen
- Breitbandförderung
- Glasfaserausbau
- Steuerverwaltung
- Einzelplan 06
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
Tim Pargent(gru)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
Bernhard Pohl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Manuel Knoll(cdu)
Florian Köhler(afd)
Felix Locke(fw)- Björn Jungbauer(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Harry Scheuenstuhl(spd)
Susann Enders(fw)
Kerstin Schreyer(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.