Redebeitrag

Stefan Frühbeißer

Fraktion
fw
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den Einzelplan 06 und widerspricht dem düsteren Bild der Haushaltsdebatte, weil die Realität anders aussehe. Besonders die Breitbandförderung mit 230 Millionen Euro für Glasfaser wird hervorgehoben, da der Bund nach Artikel 87f für die Telekommunikation zuständig sei und der Freistaat unterstützend einspringe. Der Beitrag begründet dies mit einem erfolgreichen kommunalen Ausbau, bei dem Bürger keinen Cent zuzahlen mussten. Kritisiert wird die langsame Umsetzung, doch wird zum Anpacken aufgerufen. Zudem dankt Frühbeißer den Beschäftigten der Steuerverwaltung, weil ohne Einnahmen keine Ausgaben möglich seien. Deshalb bittet er um Zustimmung zum Etat.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.