Redebeitrag

Felix Locke

Fraktion
fw
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

In der Haushaltsdebatte lobt der Redner den AfD-Vertreter dafür, als einziger sachlich zum Haushalt gesprochen und die Migrationspolitik ausgespart zu haben, weil dies in dieser Debatte unüblich sei. Allerdings wird diese Anerkennung sogleich relativiert, indem der Redner auf Bayern als führendes Bundesland der Games-Industrie verweist, um die wirtschaftspolitische Kompetenz der eigenen Seite zu betonen. Dadurch soll die Aussage des Vorredners entkräftet und die bayerische Standortpolitik gestärkt werden. Der Beitrag dient somit der politischen Auseinandersetzung über Haushaltsfragen, wobei der Redner die Leistungsfähigkeit Bayerns hervorhebt und die AfD-Rede inhaltlich einordnet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.