Redebeitrag

Kerstin Schreyer

Fraktion
cdu
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert die Oppositionsdebatte zum Haushalt und Digitalministerium als unsachlich, weil pauschale Vorwürfe und persönliche Angriffe die tatsächlichen Leistungen Bayerns ausblenden. Sie verweist auf Spitzenplätze in Rankings und die Arbeit des Ministeriums, weshalb die Angriffe haltlos seien. Zudem bemängelt sie, dass die Ampel in Berlin eigene Digitalziele verfehle und keine vergleichbaren Strukturen schaffe, weshalb der bayerische Weg erfolgreicher sei. Deshalb fordert sie, die Sacharbeit des Ministeriums anzuerkennen, indem man auf konkrete Ergebnisse statt auf Unterstellungen setzt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.