Redebeitrag

Kerstin Schreyer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert die Oppositionsdebatte zum Haushalt und Digitalministerium als unsachlich, weil pauschale Vorwürfe und persönliche Angriffe die tatsächlichen Leistungen Bayerns ausblenden. Sie verweist auf Spitzenplätze in Rankings und die Arbeit des Ministeriums, weshalb die Angriffe haltlos seien. Zudem bemängelt sie, dass die Ampel in Berlin eigene Digitalziele verfehle und keine vergleichbaren Strukturen schaffe, weshalb der bayerische Weg erfolgreicher sei. Deshalb fordert sie, die Sacharbeit des Ministeriums anzuerkennen, indem man auf konkrete Ergebnisse statt auf Unterstellungen setzt.
Kernaussagen
- Digitalministerium
- Haushaltsdebatte
- Digitalisierungsrankings
- Ampel-Digitalpolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
Bernhard Pohl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Manuel Knoll(cdu)
Florian Köhler(afd)
Felix Locke(fw)- Björn Jungbauer(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Harry Scheuenstuhl(spd)
Susann Enders(fw)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.