Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner dankt den Steuerzahlern, Unternehmern und Arbeitnehmern sowie den Beschäftigten der Finanzämter für ihre Leistung, weil diese den Staat finanzieren und gute Politik ermöglichen. Kritisiert wird, dass Rot-Grün denselben Dank mit dem Vorwurf zahlreicher Steuerhinterzieher verbinde, was widersprüchlich sei und die bayerische Finanzverwaltung diffamiere. Pohl weist dies scharf zurück und verknüpft Steuerhinterziehung mit Cum-Ex, wofür Olaf Scholz verantwortlich sei. Damit begründet der Beitrag die Verteidigung der Verwaltung und greift die Gegenseite an.
Kernaussagen
- Steuerhinterziehung
- Cum-Ex
- Finanzverwaltung
- Steuerzahler
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
Florian von Brunn(spd)
Manuel Knoll(cdu)
Florian Köhler(afd)
Felix Locke(fw)- Björn Jungbauer(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Harry Scheuenstuhl(spd)
Susann Enders(fw)
Kerstin Schreyer(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.