Redebeitrag

Tobias Beck

Fraktion
fw
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER spricht zum Haushalt des Digitalministeriums und betont, dass Quantität nicht für Qualität stehe, weshalb die vielen AfD-Änderungsanträge kritisiert werden. Gelobt wird Digitalminister Mehring für die Ansiedlung von Aleph Alpha und die strategische Steuerung. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines konsequenten Breitbandausbaus in ländlichen Regionen mit 230 bzw. 250 Millionen Euro jährlich, damit die Digitalisierung die Menschen erreicht. Zudem werden Investitionen in KI, Gaming-Förderung und FITKO hervorgehoben, weil die Digitalwirtschaft wächst. Der Einzelplan 16 wird daher befürwortet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.