Redebeitrag
Tobias Beck
- Fraktion
- fw
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER spricht zum Haushalt des Digitalministeriums und betont, dass Quantität nicht für Qualität stehe, weshalb die vielen AfD-Änderungsanträge kritisiert werden. Gelobt wird Digitalminister Mehring für die Ansiedlung von Aleph Alpha und die strategische Steuerung. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines konsequenten Breitbandausbaus in ländlichen Regionen mit 230 bzw. 250 Millionen Euro jährlich, damit die Digitalisierung die Menschen erreicht. Zudem werden Investitionen in KI, Gaming-Förderung und FITKO hervorgehoben, weil die Digitalwirtschaft wächst. Der Einzelplan 16 wird daher befürwortet.
Kernaussagen
- Digitalhaushalt
- Breitbandförderung
- Künstliche Intelligenz
- Computerspielförderung
- FITKO
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
Bernhard Pohl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Manuel Knoll(cdu)
Florian Köhler(afd)
Felix Locke(fw)- Björn Jungbauer(cdu)
- Benjamin Adjei(gru)
Harry Scheuenstuhl(spd)
Susann Enders(fw)
Kerstin Schreyer(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.