Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Einzelplan 16 für Digitales mit einem Budget von 200 Millionen Euro für 2024/2025. Kritisiert wird die Verschwendung von Steuergeldern für Öffentlichkeitsarbeit, das Kulturportal und die Computerspielförderung, weshalb die AfD-Fraktion Einsparungen von 13 Millionen Euro fordert. Stattdessen sollen Datentreuhänder und die KI-Verknüpfung von Public Data Clouds gefördert werden, damit Register digitalisiert und Anträge automatisch bearbeitet werden. Zudem wird die Ablehnung des Ökotokens und des Genderverbots begründet, indem auf Überwachungsrisiken und staatliche Einmischung verwiesen wird. Der Redner lehnt den Einzelplan ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.