Redebeitrag

Florian Köhler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Einzelplan 16 für Digitales mit einem Budget von 200 Millionen Euro für 2024/2025. Kritisiert wird die Verschwendung von Steuergeldern für Öffentlichkeitsarbeit, das Kulturportal und die Computerspielförderung, weshalb die AfD-Fraktion Einsparungen von 13 Millionen Euro fordert. Stattdessen sollen Datentreuhänder und die KI-Verknüpfung von Public Data Clouds gefördert werden, damit Register digitalisiert und Anträge automatisch bearbeitet werden. Zudem wird die Ablehnung des Ökotokens und des Genderverbots begründet, indem auf Überwachungsrisiken und staatliche Einmischung verwiesen wird. Der Redner lehnt den Einzelplan ab.
Kernaussagen
- Digitalbudget
- Einsparungen
- Computerspielförderung
- Datentreuhänder
- Ökotoken
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
Bernhard Pohl(fw)
Florian von Brunn(spd)
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Felix Locke(fw)- Björn Jungbauer(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Harry Scheuenstuhl(spd)
Susann Enders(fw)
Kerstin Schreyer(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.