Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl

Fraktion
spd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Harry Scheuenstuhl (SPD) kritisiert die Haltung des Digitalministers, der sich als Missionar für Europa geriert und die Digitalpolitik gesamteuropäisch ausrichten will. Scheuenstuhl verweist auf die Mitberatung des Haushalts im Ausschuss und die Unterbringung eigener Digitalanträge in verschiedenen Einzelplänen, wobei der Finanzminister mehr Einfluss habe. Der Minister entgegnet, dass Digitalpolitik nur gesamteuropäisch eine Chance habe, da die Champions in Asien und den USA säßen, und nennt Paris und München als führende Standorte. Er betont die Querschnittsaufgabe und lädt zur Zusammenarbeit ein.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.