Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Harry Scheuenstuhl (SPD) kritisiert die Haltung des Digitalministers, der sich als Missionar für Europa geriert und die Digitalpolitik gesamteuropäisch ausrichten will. Scheuenstuhl verweist auf die Mitberatung des Haushalts im Ausschuss und die Unterbringung eigener Digitalanträge in verschiedenen Einzelplänen, wobei der Finanzminister mehr Einfluss habe. Der Minister entgegnet, dass Digitalpolitik nur gesamteuropäisch eine Chance habe, da die Champions in Asien und den USA säßen, und nennt Paris und München als führende Standorte. Er betont die Querschnittsaufgabe und lädt zur Zusammenarbeit ein.
Kernaussagen
- Digitalpolitik
- Haushaltsberatung
- Einzelpläne
- Europäische Zusammenarbeit
- Querschnittsaufgabe
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
Bernhard Pohl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Manuel Knoll(cdu)
Florian Köhler(afd)
Felix Locke(fw)- Björn Jungbauer(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Susann Enders(fw)
Kerstin Schreyer(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.