Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner der SPD bedankt sich für die Aufmerksamkeit und äußert die Hoffnung, dass künftig kein kleines, sondern ein feines Ministerium entsteht. Damit verbindet sich die Forderung, dass die vorgesehenen Mittel nicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein bleiben dürfen. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit einer nachhaltigen Ausstattung, damit die Aufgabe wirksam erfüllt werden kann. Kritisiert wird implizit eine bloß symbolische oder unzureichende Ressourcenausstattung. Die Rede fordert somit eine strukturelle Stärkung des Ministeriums, weil sonst die beabsichtigte Wirkung verfehlt würde. Der Redebeitrag endet mit dem Hinweis auf eine Zwischenbemerkung.
Kernaussagen
- Ministeriumsausstattung
- Ressourcenausstattung
- strukturelle Stärkung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
Bernhard Pohl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Manuel Knoll(cdu)
Florian Köhler(afd)
Felix Locke(fw)- Björn Jungbauer(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Susann Enders(fw)
Kerstin Schreyer(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.