Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl

Fraktion
spd
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner der SPD bedankt sich für die Aufmerksamkeit und äußert die Hoffnung, dass künftig kein kleines, sondern ein feines Ministerium entsteht. Damit verbindet sich die Forderung, dass die vorgesehenen Mittel nicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein bleiben dürfen. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit einer nachhaltigen Ausstattung, damit die Aufgabe wirksam erfüllt werden kann. Kritisiert wird implizit eine bloß symbolische oder unzureichende Ressourcenausstattung. Die Rede fordert somit eine strukturelle Stärkung des Ministeriums, weil sonst die beabsichtigte Wirkung verfehlt würde. Der Redebeitrag endet mit dem Hinweis auf eine Zwischenbemerkung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.