Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die bayerische Steuerverwaltung gegen Kritik und betont, dass sie trotz Personalproblemen überdurchschnittliche Prüfungsergebnisse erzielt, weshalb der Freistaat hohe Zahlungen im Länderfinanzausgleich leistet. Der Redner fordert, die Leistungsträger zu stützen und den öffentlichen Dienst attraktiv darzustellen, indem man ihn nicht schlechtredet. Zudem wird der erfolgreiche Glasfaserausbau als zentrales Infrastrukturprojekt hervorgehoben, der den ländlichen Raum stärkt, weil der Freistaat erheblich gefördert hat. Kritisiert wird, dass der Bund zu wenig Mittel bereitstellt, damit Bayern schneller vorankommt.
Kernaussagen
- Steuerverwaltung
- Länderfinanzausgleich
- Glasfaserausbau
- öffentlicher Dienst
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
Florian von Brunn(spd)
Manuel Knoll(cdu)
Florian Köhler(afd)
Felix Locke(fw)- Björn Jungbauer(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Harry Scheuenstuhl(spd)
Susann Enders(fw)
Kerstin Schreyer(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.