Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die bayerische Steuerverwaltung gegen Kritik und betont, dass sie trotz Personalproblemen überdurchschnittliche Prüfungsergebnisse erzielt, weshalb der Freistaat hohe Zahlungen im Länderfinanzausgleich leistet. Der Redner fordert, die Leistungsträger zu stützen und den öffentlichen Dienst attraktiv darzustellen, indem man ihn nicht schlechtredet. Zudem wird der erfolgreiche Glasfaserausbau als zentrales Infrastrukturprojekt hervorgehoben, der den ländlichen Raum stärkt, weil der Freistaat erheblich gefördert hat. Kritisiert wird, dass der Bund zu wenig Mittel bereitstellt, damit Bayern schneller vorankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.