Redebeitrag
Patrick Grossmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/21
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass eine Vielzahl von Steuerzahlern und Unternehmern unter Generalverdacht gestellt werde, was der Redner als unerträglich bezeichnet und deshalb ablehnt. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass pauschale Verdächtigungen gegenüber ehrlichen Steuerzahlern und Betrieben nicht hinnehmbar seien. Zudem wird die Forderung nach 1.000 neuen Stellen aufgegriffen und infrage gestellt, indem auf die bisherigen Bemühungen des ehemaligen Finanzministers Olaf Scholz zur Vereinfachung des Steuerrechts verwiesen wird. Damit wird die Wirksamkeit solcher Personalaufstockungen angezweifelt und die Notwendigkeit einer grundlegenden Vereinfachung betont.
Kernaussagen
- Generalverdacht gegen Steuerzahler
- Steuerrecht
- Stellenaufbau
- Steuervereinfachung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Johann Müller(afd)
- Stefan Frühbeißer(fw)
Tim Pargent(gru)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
Bernhard Pohl(fw)
Florian von Brunn(spd)
Manuel Knoll(cdu)
Florian Köhler(afd)
Felix Locke(fw)- Björn Jungbauer(cdu)
- Tobias Beck(fw)
- Benjamin Adjei(gru)
Harry Scheuenstuhl(spd)
Susann Enders(fw)
Kerstin Schreyer(cdu)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.