Redebeitrag

Patrick Grossmann

Fraktion
cdu
Datum
6. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/21

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass eine Vielzahl von Steuerzahlern und Unternehmern unter Generalverdacht gestellt werde, was der Redner als unerträglich bezeichnet und deshalb ablehnt. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass pauschale Verdächtigungen gegenüber ehrlichen Steuerzahlern und Betrieben nicht hinnehmbar seien. Zudem wird die Forderung nach 1.000 neuen Stellen aufgegriffen und infrage gestellt, indem auf die bisherigen Bemühungen des ehemaligen Finanzministers Olaf Scholz zur Vereinfachung des Steuerrechts verwiesen wird. Damit wird die Wirksamkeit solcher Personalaufstockungen angezweifelt und die Notwendigkeit einer grundlegenden Vereinfachung betont.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.