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Generaldebatte: Befreiungsschlag oder Kanzlerdämmerung?
Historischer Beitrag. Der Inhalt gibt den damaligen Stand wieder. Viele Artikel aus dieser Zeit sind Teil des Buches #BTW13: Bundestagswahl 2013 – Themen, Tools, Wahlkampf.
Nach dem politischen Erdrutsch in Mecklenburg-Vorpommern wurde die Generaldebatte im Bundestag mit der Aussprache zum Haushalt 2017 mit Spannung erwartet.
Nach #G20 muss #Merkel heute in der #Generaldebatte ihre Politik verteidigen –#Karikatur https://t.co/Y5JqAcxV9M
— Cicero Online (@cicero_online) 7. September 2016
Nachdem Angela Merkel auf dem G20 Gipfel in China für das Wahlergebnis in Schwerin eine Mitschuld eingeräumt hatte, glaubte mancher an einen Kniefall vor ihren Kritikern vor allem aus ihrer eigenen Koalition. Aber nichts da. Die Kanzlerin zeigte sich kämpferisch und bereitet damit augenscheinlich ihre erneute Kanzlerkandidatur vor.
Wer in der SPD gehofft hat, Merkel werde nicht nochmal antreten, dürfte nach dieser Rede enttäuscht sein #Bundestag
— Florian Gathmann (@FlorianGathmann) 7. September 2016
Das Hindernis der offiziellen Ankündigung ihrer Kandidatur scheint in München zu sitzen, wie Der Spiegel berichtete. Allerdings stellt sich auch die Frage nach erfolgsversprechenden Alternativen.
Von den Grünen erhielt Merkel Applaus für ihre ursprüngliche Flüchtlingspolitik – allerdings einzig von den Grünen. Sie selbst betonte diesmal hingegen die Abwehrmaßnahmen gegen neue Flüchtlinge.
Manch bewegende Worte der Kanzlerin heute. Appell, gemeinsam Haltung zu zeigen und Populismus die Stirn zu bieten #Bundestag #Generaldebatte
— Dieter Janecek (@DJanecek) 7. September 2016
Mit Blick auf den Wahlerfolg der AfD riet sie allen Parteien im Bundestag:
„Jeder von uns muss sich an die eigene Nase fassen“
Dies ging, wenn auch nicht direkt, wohl geradeaus an Sigmar Gabriel und Horst Seehofer. Die SPD gab sich aber im Bundestag entgegen den Äußerungen am Wahltag in Mecklenburg-Vorpommern wieder großkoalitionär.
.@spdbt-Chef @ThomasOppermann hat sich offenbar entschieden, diesmal die Kanzlerin zu verschonen – entsprechend blass bleibt er #Bundestag
— Florian Gathmann (@FlorianGathmann) 7. September 2016
Damit dürften die Hoffnungen und Andeutungen des Linken-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch wohl enttäuscht worden sein.
#Bartsch bietet bei #Generaldebatte Linkspartei der #SPD als Koalitionspartner an @rponline
— Eva Quadbeck (@EvaQuadbeck) 7. September 2016
Was bleibt? Kein wirklicher Befreiungsschlag, aber auch keine Kanzler_innendämmerung. Aber eins ist sicher: Das Wahljahr 2017 kommt.