Nach dem politischen Erdrutsch in Mecklenburg-Vorpommern wurde die Generaldebatte im Bundestag mit der Aussprache zum Haushalt 2017 mit Spannung erwartet.


Nachdem Angela Merkel auf dem G20 Gipfel in China für das Wahlergebnis in Schwerin eine Mitschuld eingeräumt hatte, glaubte mancher an einen Kniefall vor ihren Kritikern vor allem aus ihrer eigenen Koalition. Aber nichts da. Die Kanzlerin zeigte sich kämpferisch und bereitet damit augenscheinlich ihre erneute Kanzlerkandidatur vor.

Das Hindernis der offiziellen Ankündigung ihrer Kandidatur scheint in München zu sitzen, wie Der Spiegel berichtete. Allerdings stellt sich auch die Frage nach erfolgsversprechenden Alternativen.

Von den Grünen erhielt Merkel Applaus für ihre ursprüngliche Flüchtlingspolitik – allerdings einzig von den Grünen. Sie selbst betonte diesmal hingegen die Abwehrmaßnahmen gegen neue Flüchtlinge.

Mit Blick auf den Wahlerfolg der AfD riet sie allen Parteien im Bundestag:

„Jeder von uns muss sich an die eigene Nase fassen“

Dies ging, wenn auch nicht direkt, wohl geradeaus an Sigmar Gabriel und Horst Seehofer. Die SPD gab sich aber im Bundestag entgegen den Äußerungen am Wahltag in Mecklenburg-Vorpommern wieder großkoalitionär.


Damit dürften die Hoffnungen und Andeutungen des Linken-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch wohl enttäuscht worden sein.


Was bleibt? Kein wirklicher Befreiungsschlag, aber auch keine Kanzler_innendämmerung. Aber eins ist sicher: Das Wahljahr 2017 kommt.

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