Bildung und Ausbildung

Dagmar Schmidt begründet den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung.

Der AfD-Abgeordnete Peterka begründet den Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission mit einem drastischen Anstieg antisemitischer Übergriffe an Hochschulen seit 2022 und dem Versagen der Hochschulleitungen, die sich wegduckten.

Der Beitrag behandelt den AfD-Antrag auf eine Enquete-Kommission zum Antisemitismus an Hochschulen.

Wilhelm Gebhard (CDU/CSU) begründet seine Ablehnung des Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetzes damit, dass der Bund den Kommunen dauerhafte neue Aufgaben überträgt, ohne deren Finanzierung langfristig abzusichern.

Karin Prien von der CDU/CSU äußert sich in der Befragung der Bundesregierung zur Verzögerung eines Gesetzes, das die Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung regeln soll.

Die Rednerin bewertet die Proteste als überwiegend friedlich, verurteilt jedoch die Gewaltexzesse.

Karin Prien betont in der Befragung der Bundesregierung, dass an Schulen eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Gewalt gelten müsse, weil Kinder und Jugendliche betroffen sind und der pädagogische Auftrag Vorrang hat.

Die Vertreterin der CDU/CSU äußerte sich zu Fragen des steigenden Gewaltdruckes an Bildungseinrichtungen und der Herausforderung der Selbstregulierung bei Schülern, unabhängig von Migrationshintergründen.

Die Rednerin betont die wachsende Bedeutung der beruflichen Bildung und bezeichnet das Aufstiegs-BAföG als Erfolgsgeschichte, weil über eine Million Menschen gefördert wurden und allein im letzten Jahr 188 000 junge Menschen sowie 1,1 Milliarden Euro Fördervolumen hinzukamen.

In der Befragung der Bundesregierung betont Karin Prien von der CDU/CSU die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für Sprachdiagnostik und Sprachförderung, weil diese als entscheidender Hebel im Bildungssystem gilt.

Die Rednerin betont, dass die Bundesregierung erheblich in die Sanierung von Schulen, Hochschulen und Kitas investiert, weil die Länder für diese Bereiche originär zuständig sind und deshalb Unterstützung benötigen.

Karin Prien widerspricht der Darstellung, Jugendliche in Deutschland seien wütend oder gewalttätig.

In der Befragung der Bundesregierung thematisiert Anja Reinalter die Reform des Aufstiegs-BAföG, die die Gleichwertigkeit akademischer und beruflicher Bildung stärken soll.

Anja Reinalter von den Grünen fragt die Bundesregierung, wie die angekündigte Priorität für gute Bildung mit der geplanten Halbierung der Bundesmittel, insbesondere in der frühkindlichen Bildung, vereinbar ist.

Harald Orthey von der CDU/CSU-Fraktion richtet eine Frage an die Bundesregierung zur Positionierung gegenüber einem Vorschlag des Bundesrats, wonach die Bundesländer künftig selbst entscheiden sollen, ob Anträge auf Aufstiegs-BAföG ausschließlich digital eingereicht werden dürfen.

In der Befragung der Bundesregierung betont der Redner Stephan Albani, dass die Reform des Aufstiegs-BAföG trotz schwieriger Haushaltslage Verbesserungen bei den Aufstiegschancen in der beruflichen Bildung bringt.

Der Redner Christian Zaum thematisiert in der Befragung der Bundesregierung die zunehmende Gewalt gegen Lehrkräfte.

Der AfD-Abgeordnete Götz Frömming lehnt den Antrag der Linken zur Abschaffung des sogenannten Kooperationsverbots ab, weil ein solches Verbot im Grundgesetz gar nicht existiere und die Trennung der Aufgaben zwischen Bund und Ländern zum Kernbestand des Föderalismus gehöre.

Der Redner lehnt den Antrag der Linken zur Abschaffung des Kooperationsverbots ab, weil der Bund bereits erheblich in Bildung investiert und die Länder für Schulen zuständig bleiben sollen.

Ines Schwerdtner kritisiert in ihrer Rede, dass der Bund wegen des im Grundgesetz verankerten Kooperationsverbots nicht dauerhaft in die Bildung investieren darf, weshalb ihr Antrag dessen Streichung fordert.

Anja Reinalter kritisiert in ihrer Rede den massiven Investitionsstau an Schulen und Kitas, weil die Bundesregierung falsche Prioritäten setze und bereitgestellte Gelder nicht abfließen.

Katrin Zschau von der SPD spricht zur Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses über den Linken-Antrag, das Kooperationsverbot abzuschaffen und die Bildungsfinanzierung dauerhaft zu sichern.

Der SPD-Abgeordnete David Mandrella verteidigt in der Aktuellen Stunde die Anliegen der Protestbewegung Generation Z, weil die Jugendlichen nicht kriminalisiert, sondern mit ihren Forderungen ernst genommen werden sollen.

Der Abgeordnete Reichardt begründet den Antrag seiner Fraktion zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor religiösem Zwang, Mobbing und gruppendynamischem Druck, indem er eine Berliner Studie anführt, wonach knapp 30 Prozent der Lehrkräfte religiöse Regeln über schulische Regeln gestellt sehen und muslimische Mädchen besonders betroffen seien.

Der Beitrag begründet die Reform des Aufstiegs-BAföG damit, dass die Förderhöchstbeträge seit 2016 unverändert blieben, während Lehrgänge, Prüfungen und Material deutlich teurer wurden und die Zahl der Geförderten zuletzt auf rund 186 000 sank.

Die AfD-Abgeordnete Anna Rathert bewertet den Gesetzentwurf zur Aufstiegs-BAföG-Reform zwiegespalten: Höhere Förderbeträge, bessere Meisterstück-Förderung und Darlehenserlass werden begrüßt, doch die schlechte Wirtschaftslage verhindere, dass sich Selbstständigkeit lohne.

Anne König betont in ihrer Rede, dass die berufliche Bildung und das Handwerk gestärkt werden müssen, weil jungen Menschen jahrelang fälschlich vermittelt wurde, nur Abitur und Studium führten zu Erfolg.

Maren Kaminski kritisiert die Reform des Aufstiegs-BAföG als unzureichend, weil die finanzielle Belastung für Weiterbildungswillige nicht ausreichend gesenkt wird.

Anja Reinalter kritisiert, dass die Reform des Aufstiegs-BAföG erst 2027 in Kraft treten soll und im Kern dem bereits 2024 verhandelten Ampel-Kompromiss entspricht, weil die Ampel zerbrach und die SPD eine umfassende Reform verschob.

Die SPD-Abgeordnete Pawlik begründet den Gesetzentwurf zur datengestützten Bildungsentwicklung damit, dass Kitas zentral für Integration und Teilhabe sind, weil Kinder dort Sprache, Selbstvertrauen und Gemeinschaft erleben.

Christian Zaum kritisiert das Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz, weil es lediglich mehr Testungen, Personal und Förderung vorsieht, ohne die eigentlichen Probleme zu lösen.

Der Redner begründet das Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz damit, dass Bildungsunterschiede bereits vor der Schule entstehen und deshalb eine frühere Erfassung des Sprach- und Entwicklungsstands spätestens im fünften Lebensjahr sowie anschließende Förderung nötig sind, weil ein Test allein keinem Kind hilft.

Anja Reinalter kritisiert in ihrer Rede zum Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz, dass die Bildungschancen in Deutschland weiterhin stark vom Elternhaus abhängen und PISA alarmierende Ergebnisse zeigt.

Jasmina Hostert begründet, dass der Bund mit dem Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz ab 2027 gezielt Kitas in herausfordernden Lagen unterstützt, weil dort der Bedarf an Sprachförderung, Kitasozialarbeit und Basiskompetenzen am größten ist.

Konrad Körner von der CDU/CSU wirft dem Grünen-Abgeordneten Reichardt vor, in seiner Rede die Bundeszentrale für politische Bildung pauschal als von Linksextremisten unterwandert und gekapert dargestellt zu haben, wodurch die gesamte Institution und alle Beschäftigten diskreditiert würden.

Konrad Körner von der CDU/CSU weist in seiner Rede Vorwürfe gegen den früheren Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung zurück, weil dieser sein Amt aus persönlichen Gründen niedergelegt habe und alle Kuratoriumsmitglieder dies wüssten.

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Bundeszentrale für politische Bildung.

Konrad Körner von der CDU/CSU kritisiert den Gesetzentwurf der Grünen zur Bundeszentrale für politische Bildung, weil er unnötige Regelungen schaffe und die Institution destabilisiere.

Der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt spricht zur ersten Beratung eines Gesetzentwurfs der Grünen zur Bundeszentrale für politische Bildung.

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Bundeszentrale für politische Bildung.

Der Redner kritisiert den Gesetzentwurf der Grünen zur Absicherung der Bundeszentrale für politische Bildung, weil dieser seiner Ansicht nach ein autoritäres Machtkartell schützen soll.

Lamya Kaddor verteidigt den Gesetzentwurf zur Bundeszentrale für politische Bildung gegen Vorwürfe, sie werde von linksextremen Kräften getragen.

Die Grünen-Abgeordnete Kaddor begründet in der ersten Beratung ihren Gesetzentwurf zur institutionellen Absicherung der Bundeszentrale für politische Bildung, weil diese unter Druck stehe, von Kürzungen bedroht sei und Verfassungsfeinde ihre Abschaffung forderten.

Der Redner der Grünen kritisiert scharf die Bezeichnung der Bundeszentrale für politische Bildung als linksextreme Kasperbude durch einen AfD-Abgeordneten.

In seiner Kurzintervention kritisiert der AfD-Abgeordnete die einseitige Ausrichtung der Bundeszentrale für politische Bildung, indem er auf den Historiker Peter Hoeres verweist, der 2025 im Cicero die Förderung linker bis linksextremer Vorfeldorganisationen beklagt habe.

Der AfD-Abgeordnete Christian Zaum kritisiert die bildungspolitischen Anträge der Grünen zu Wohnungsmarkt, Studium und beruflicher Bildung, weil diese mit Coaching, Präventionsangeboten und gendersensibler Sprache junge Menschen vor Arbeit schützen und auf Steuerzahlerkosten linke Projekte finanzieren würden.

Der Redner der CDU/CSU befasst sich mit dem Antrag der Grünen zur Stärkung der beruflichen Bildung, den er grundsätzlich als wichtiges Anliegen anerkennt, weil berufliche Bildung das Rückgrat der Gesellschaft sei.

Die Rede der Grünen-Abgeordneten Reinalter verknüpft die Anträge zu Wohnraum, Studium und beruflicher Bildung, weil berufliche Bildung nur mit Berufsorientierung, bezahlbarem Wohnraum, modernen Ausbildungszentren und ausreichender Finanzierung gelingt.

Die Rednerin kritisiert den AfD-Antrag, der Migration als Ursache der Bildungskrise darstellt, und betont stattdessen sozioökonomische Faktoren wie schwache Elternhäuser, weil diese für Bildungsprobleme verantwortlich seien.

Der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt begründet den Antrag, Einwanderungspolitik als Ursache der Bildungskrise zu benennen.

Wolfgang Dahler kritisiert den AfD-Antrag, der Masseneinwanderung als entscheidende Ursache der Bildungskrise darstellt, weil die PISA-Studie diese verkürzte Erzählung nicht stützt.

Nicole Gohlke kritisiert den AfD-Antrag, der Einwanderung als Ursache der Bildungskrise benennt, weil dieser von jahrzehntelangem Politikversagen ablenke und rassistisch Kinder verantwortlich mache.

Katrin Zschau kritisiert den AfD-Antrag, der Zuwanderung als Hauptursache des PISA-Leistungsrückgangs darstellt, weil diese Verkürzung kein Bildungsproblem löse und keinem Kind helfe.

In der Befragung der Bundesregierung äußert sich der SPD-Politiker Boris Pistorius zur Abbruchquote in der Ausbildung, die im Schnitt bei knapp 25 Prozent liegt.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert im Bundestag die geplanten Kürzungen im Etat des Bildungsministeriums um über eine Milliarde Euro, obwohl Familien bereits den Großteil der Bildungskosten selbst tragen und der Staat nur ein Drittel übernimmt.

Die CDU/CSU-Abgeordnete Melanie Bernstein befasst sich mit dem Einzelplan 17, weil der Bildungserfolg in Deutschland weiterhin zu stark von der sozialen Herkunft abhängt und die PISA-Ergebnisse auf einem Tiefstand sind.

Denise Loop kritisiert im Bundestag den Haushaltsentwurf für Bildung, weil die Bundesregierung die Mittel für KiTa-Qualität halbiert und das Lesestart-Programm streicht, obwohl sie frühkindliche Bildung und Sprachtests fordert.

Der AfD-Abgeordnete Christian Zaum kritisiert in seiner Rede zum Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Bildung das deutsche Bildungssystem scharf.

Die SPD-Abgeordnete kritisiert im Haushaltsstreit die AfD-Pläne für Sachsen-Anhalt, die Kinder mit Migrationshintergrund und Behinderung vom Regelunterricht ausschließen wollen, was verfassungswidrig sei.

Katrin Zschau begründet in ihrer Rede zum Einzelplan 4, dass der rechtsextremistische Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt eine inhaltliche Neuausrichtung der Politik erfordert, weil viele Ostdeutsche tiefgreifende Umbrüche verarbeitet haben und der Staat verlässlich bleiben muss.

Tim Klüssendorf kritisiert in seiner Rede die AfD scharf für deren rassistische Rhetorik, die Menschen muslimischen Glaubens pauschal abwerte und die Würde des Menschen verletze, weshalb jede Zusammenarbeit mit ihr ausgeschlossen sei.

Felix Döring kritisiert den AfD-Antrag zur Wiedereinführung des Staatsexamens in der Lehrerbildung, weil dieser kein einziges Problem der Lehramtsausbildung löse.

Der AfD-Antrag fordert die Wiedereinführung des Staatsexamens in der Lehrerbildung, weil die Bologna-Reform mit verkürzten Studiengängen und frei wählbaren Modulen zu einem Qualitätsverlust geführt habe.

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag, ein verpflichtendes Staatsexamen in der Lehrerbildung wieder einzuführen.

Die Rednerin der Linken kritisiert den AfD-Antrag, der ein verbindliches Staatsexamen für Lehrkräfte fordert, als unzureichend, weil er die tatsächlichen Ursachen des Lehrkräftemangels wie marode Schulen, überfüllte Klassen, praxisferne Ausbildung und Kettenanstellung ignoriere.

Die AfD fordert ein verbindliches Staatsexamen in der Lehrerbildung, doch die SPD-Abgeordnete kritisiert dies als überholt, weil es den Lehrkräftemangel verschärfe und die Attraktivität des Berufs senke.

Der CDU/CSU-Abgeordnete Friedrich Merz äußert sich zur beruflichen Bildung und dualen Ausbildung.

Martin Reichardt von der AfD kritisiert in seiner Rede zum Antrag „Bildung bezahlbar machen – BAföG-Reform jetzt“, dass die Bildungskrise nicht primär eine Finanzierungsfrage, sondern eine Folge linker Ideologie sei.

Der Redner kritisiert, dass trotz dreieinhalbjähriger Regierungsbeteiligung der Grünen Bildungsungleichheit, Fachkräftemangel und Probleme in der frühkindlichen Förderung nicht kleiner geworden sind.

Der Redner kritisiert den Antrag der Grünen zur Bildungsfinanzierung als unrealistische Wunschliste, weil sie 36 Forderungen ohne Rücksicht auf die angespannte Haushaltslage erhebe.

Die Rede kritisiert, dass in Deutschland die soziale Herkunft die Bildungschancen bestimmt, weil Wohlstand vererbt wird und benachteiligte Kinder systematisch zurückbleiben.

Die Rede kritisiert, dass Bildungschancen in Deutschland weiterhin vom Einkommen der Eltern abhängen, obwohl Kinder ihre Herkunft nicht ändern können.

Der Antrag der Linken fordert ein kostenfreies, gesundes und leckeres Mittagessen in allen Schulen und Kitas.

Svenja Stadler (SPD) unterstützt das Ziel eines kostenfreien, gesunden Mittagessens in Schulen und Kitas, lehnt den Linke-Antrag jedoch ab, weil der Wissenschaftliche Dienst eine eindeutige Bundeskompetenz verneint und Bildung Ländersache bleibt.

Ralph Edelhäußer kritisiert für die CDU/CSU den AfD-Antrag auf einen nationalen Bildungsgipfel, weil dieser bestehende Austauschformate zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Wissenschaft ausblende und kaum konkrete Lösungen etwa zum Lehrermangel, zur frühkindlichen Bildung oder zur Sprachförderung biete.

Maren Kaminski kritisiert den Antrag der AfD auf einen nationalen Bildungsgipfel scharf, weil dieser keine echte Bildungspolitik sei, sondern eine Verhöhnung von Bildung.

Die Rednerin kritisiert den AfD-Antrag für einen nationalen Bildungsgipfel als unzureichend, weil er keine konkreten Lösungen zur Chancengleichheit bietet.

Der CDU/CSU-Redner kritisiert den AfD-Antrag auf einen nationalen Bildungsgipfel scharf, weil das Landtagswahlprogramm der AfD in Sachsen-Anhalt die Abschaffung der inklusiven Beschulung und der allgemeinen Schulpflicht fordert, was Chancengerechtigkeit, Integration und das Aufstiegsversprechen zerstören würde.

Martin Reichardt beantragt für die AfD einen nationalen Bildungsgipfel, weil Deutschland in einer tiefen Bildungskrise stecke, die sich daran zeige, dass 40 Prozent der 15-Jährigen Mindestkompetenzen in Lesen und Mathematik verfehlen.