Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete Dr. Werner Pfeil nach Höhe und Form zusätzlicher Landesmittel für künftig neu entstehende Sachkosten in der Ganztagsbetreuung. Die Ministerin verweist darauf, dass der Schwerpunkt der Förderung mit über 800 Millionen Euro auf dem quantitativen Ausbau liege, weil damit vor allem Investitionen unterstützt werden sollen. Zudem sei der Pauschalbetrag in den vergangenen Jahren dynamisiert worden, und diese Dynamisierung solle fortgeführt werden, damit die Finanzierung mit den steigenden Anforderungen Schritt halte. Eine konkrete Bezifferung der zusätzlichen Mittel für neu entstehende Sachkosten bleibt die Antwort schuldig, sodass die Frage nur teilweise beantwortet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.