Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um den fachlichen Austausch bei der Erstellung eines Referentenentwurfs. Maelzer möchte wissen, mit welcher Fachabteilung im MSB sich die zuständige Abteilung 2 des Hauses beraten hat, damit die Zuständigkeiten nachvollziehbar werden. Die Ministerin erklärt, Abteilung 2 habe sich mit der federführenden Abteilung 5 zu allgemeinbildenden Schulen, Ganztag, Förderschulen und inklusiver Bildung ausgetauscht. Anschließend fragt Lürbke, wann der Ministerpräsident, die Staatskanzlei oder das Kabinett über einen möglichen Stopp des Referentenentwurfs informiert wurden. Die Ministerin verweist darauf, dass die Landesregierung weiter an Umsetzungsregelungen arbeitet, nennt aber keinen Zeitpunkt, weshalb die Frage offenbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.