Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Fragestunde

Zusammenfassung

Die Fragestunde befasst sich mit der Frage, ob es gesetzliche Regelungen für einen rhythmisierten Ganztag geben wird. Silvia Gosewinkel von der SPD erkundigt sich nach dem Planungsstand. Die Ministerin erklärt, dass der gebundene Ganztag, der auch rhythmisiert sein kann, dem Schulrecht unterliegt und deshalb Ländersache ist. Bereits heute existieren in der Kooperation von Schule und freien Trägern unterschiedliche rhythmisierte Angebote, die vor Ort entschieden werden. Derzeit steht dem nichts entgegen, sodass keine bundesgesetzliche Regelung erforderlich scheint. Die Antwort verweist auf bestehende Praxis und föderale Zuständigkeit, ohne neue Gesetze anzukündigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.