Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde kritisiert der Abgeordnete Marcel Hafke, dass die Ministerin die konkreten Fragen nach einem aktuellen Gesetzentwurf und dem Zeitplan zur Umsetzung des Ganztags nicht beantwortet hat. Der Beitrag begründet, dass ohne ein Gesetz die angestrebte Augenhöhe zwischen Jugendhilfeträgern und Schulen kaum herstellbar sei, weshalb inhaltliche Leitplanken und Konkretisierungen nötig seien, wie sie das Kinderbildungsgesetz kenne. Die Ministerin entgegnet, die fachlichen Grundlagen erläuterten den Rahmen auf Basis des bestehenden Kooperationsmodells, bereiteten Umsetzungsregelungen aber nur vor, ohne diese bereits darzustellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.