Redebeitrag

Dilek Engin
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/61
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des nordrhein-westfälischen Landtags erkundigt sich die SPD-Abgeordnete Dilek Engin nach der Kalkulation der Landesregierung für die Kosten der Offenen Ganztagsschule. Ministerin Josefine Paul erläutert, dass die Finanzierung anteilig durch Land, Kommunen und Elternbeiträge erfolgt, wobei letztere jährlich um drei Prozent dynamisiert werden, damit der quantitative Ausbau den Rechtsanspruch erfüllen kann. Auf die Nachfrage von Dr. Bastian Hartmann, ob mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Konnexitätsprinzip verhandelt wurde, erklärt die Ministerin, dass bereits Gespräche stattfanden und die Umsetzungsregelungen derzeit erarbeitet werden, um die Kommunen einzubinden.
Kernaussagen
- Offene Ganztagsschule
- Finanzierung
- Elternbeiträge
- Rechtsanspruch
- Konnexitätsprinzip
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







