Redebeitrag

Dilek Engin

Fraktion
spd
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des nordrhein-westfälischen Landtags erkundigt sich die SPD-Abgeordnete Dilek Engin nach der Kalkulation der Landesregierung für die Kosten der Offenen Ganztagsschule. Ministerin Josefine Paul erläutert, dass die Finanzierung anteilig durch Land, Kommunen und Elternbeiträge erfolgt, wobei letztere jährlich um drei Prozent dynamisiert werden, damit der quantitative Ausbau den Rechtsanspruch erfüllen kann. Auf die Nachfrage von Dr. Bastian Hartmann, ob mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Konnexitätsprinzip verhandelt wurde, erklärt die Ministerin, dass bereits Gespräche stattfanden und die Umsetzungsregelungen derzeit erarbeitet werden, um die Kommunen einzubinden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.