Redebeitrag

Sonja Bongers

Fraktion
spd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert Sonja Bongers das Projekt 04-01 „Smarte Quartiere“ und erkundigt sich nach den dafür vorgehaltenen finanziellen Mitteln, weil das ursprüngliche Programm aus Sicht der Fragestellerin möglicherweise eingestellt wurde. Zwar räumt die Ministerin zuvor ein, dass sich das Vorhaben in anderen Bereichen wiederfinden könnte, doch der Beitrag hält an der Frage fest, wie die finanzielle Verteilung auf erweiterte Projekte erfolgt, falls die Ursprungsform nicht mehr besteht. Kritisiert wird damit die fehlende Transparenz über Mittelbindung und Mittelumverteilung, weshalb eine klare Auskunft über die Haushaltsansätze eingefordert wird, damit die parlamentarische Kontrolle gewährleistet bleibt und die Öffentlichkeit nachvollziehen kann, wohin die vorgesehenen Gelder tatsächlich fließen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.