Redebeitrag
Sonja Bongers
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde thematisiert Sonja Bongers das Projekt 04-01 „Smarte Quartiere“ und erkundigt sich nach den dafür vorgehaltenen finanziellen Mitteln, weil das ursprüngliche Programm aus Sicht der Fragestellerin möglicherweise eingestellt wurde. Zwar räumt die Ministerin zuvor ein, dass sich das Vorhaben in anderen Bereichen wiederfinden könnte, doch der Beitrag hält an der Frage fest, wie die finanzielle Verteilung auf erweiterte Projekte erfolgt, falls die Ursprungsform nicht mehr besteht. Kritisiert wird damit die fehlende Transparenz über Mittelbindung und Mittelumverteilung, weshalb eine klare Auskunft über die Haushaltsansätze eingefordert wird, damit die parlamentarische Kontrolle gewährleistet bleibt und die Öffentlichkeit nachvollziehen kann, wohin die vorgesehenen Gelder tatsächlich fließen.
Kernaussagen
- Smarte Quartiere
- Finanzielle Mittel
- Mittelumverteilung
- Haushaltsansätze
- Transparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.