Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Deutschen Bundestages wird die Bildungspolitik thematisiert, indem ein Abgeordneter wissen möchte, ob das Ministerium für Schule und Bildung rechtliche oder pädagogische Schritte gegen Lehrkräfte plant, die während der Schulzeit zu politischen Demonstrationen aufrufen. Der Beitrag fragt zudem, ob bereits Verfahren oder Konsequenzen in solchen Fällen bekannt sind. Damit wird auf mögliche Spannungen zwischen politischer Meinungsäußerung und schulischer Neutralitätspflicht verwiesen, weil Lehrkräfte als Amtsträger besonderen Pflichten unterliegen. Die Antwort der Ministerin steht noch aus, weshalb die Diskussion an dieser Stelle offen bleibt und keine abschließende Bewertung möglich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.