Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Deutschen Bundestages wird die Bildungspolitik thematisiert, indem ein Abgeordneter wissen möchte, ob das Ministerium für Schule und Bildung rechtliche oder pädagogische Schritte gegen Lehrkräfte plant, die während der Schulzeit zu politischen Demonstrationen aufrufen. Der Beitrag fragt zudem, ob bereits Verfahren oder Konsequenzen in solchen Fällen bekannt sind. Damit wird auf mögliche Spannungen zwischen politischer Meinungsäußerung und schulischer Neutralitätspflicht verwiesen, weil Lehrkräfte als Amtsträger besonderen Pflichten unterliegen. Die Antwort der Ministerin steht noch aus, weshalb die Diskussion an dieser Stelle offen bleibt und keine abschließende Bewertung möglich ist.
Kernaussagen
- Schulzeit
- politische Demonstrationen
- Lehrkräfte
- Dienstpflichten
- Ministerium für Schule und Bildung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.