Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Zacharias Schalley richtet eine Frage an die Landesregierung zu den rechtlichen und disziplinarischen Folgen für Lehrkräfte und Schüler, die sich an Aktionen beteiligen, welche zu Gewalt gegen politische Parteien oder deren Anhänger aufrufen. Damit soll geklärt werden, welche konkreten Maßnahmen die Landesregierung ergriffen hat, um auf solche Vorfälle zu reagieren, weil die Beteiligung an gewaltbezogenen Aktionen schwerwiegende Konsequenzen haben kann. Der Beitrag zielt auf Transparenz und Verantwortlichkeit im Bildungswesen ab, indem auf eine klare Regelung gedrungen wird. Kritisiert wird implizit, dass möglicherweise unklar bleibt, wie die Landesregierung solche Fälle handhabt, sodass Handlungsbedarf nahegelegt wird.
Kernaussagen
- Disziplinarmaßnahmen
- Lehrkräfte
- Schüler
- Gewaltaufrufe
- politische Parteien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
- Dorothee Feller
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.