Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Zacharias Schalley richtet eine Frage an die Landesregierung zu den rechtlichen und disziplinarischen Folgen für Lehrkräfte und Schüler, die sich an Aktionen beteiligen, welche zu Gewalt gegen politische Parteien oder deren Anhänger aufrufen. Damit soll geklärt werden, welche konkreten Maßnahmen die Landesregierung ergriffen hat, um auf solche Vorfälle zu reagieren, weil die Beteiligung an gewaltbezogenen Aktionen schwerwiegende Konsequenzen haben kann. Der Beitrag zielt auf Transparenz und Verantwortlichkeit im Bildungswesen ab, indem auf eine klare Regelung gedrungen wird. Kritisiert wird implizit, dass möglicherweise unklar bleibt, wie die Landesregierung solche Fälle handhabt, sodass Handlungsbedarf nahegelegt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.