Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
Dorothee Feller betont in der Fragestunde, dass an Schulen in Nordrhein-Westfalen der Beutelsbacher Konsens gilt und Lehrkräfte sich daran halten müssen. Der Beitrag begründet, dass bei möglichen Dienstvergehen von Lehrkräften die entsprechenden Verfahrensvorschriften des Landesbeamtengesetzes anzuwenden sind, weil Verstöße gegen die verfassungsrechtlichen Grundsätze ein geregeltes Verfahren erfordern. Dadurch wird klargestellt, dass die bestehende Rechtslage greift und die Pflicht zur Einhaltung des Konsenses verbindlich ist. Zustimmung erhält die Ausführung durch Beifall aus mehreren Fraktionen, was die geteilte Auffassung zur Bedeutung der Regelung unterstreicht und die Notwendigkeit eines klaren Verfahrens unterstreicht.
Kernaussagen
- Beutelsbacher Konsens
- Dienstvergehen
- Landesbeamtengesetz
- Verfahrensvorschriften
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.