Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

Dorothee Feller betont in der Fragestunde, dass an Schulen in Nordrhein-Westfalen der Beutelsbacher Konsens gilt und Lehrkräfte sich daran halten müssen. Der Beitrag begründet, dass bei möglichen Dienstvergehen von Lehrkräften die entsprechenden Verfahrensvorschriften des Landesbeamtengesetzes anzuwenden sind, weil Verstöße gegen die verfassungsrechtlichen Grundsätze ein geregeltes Verfahren erfordern. Dadurch wird klargestellt, dass die bestehende Rechtslage greift und die Pflicht zur Einhaltung des Konsenses verbindlich ist. Zustimmung erhält die Ausführung durch Beifall aus mehreren Fraktionen, was die geteilte Auffassung zur Bedeutung der Regelung unterstreicht und die Notwendigkeit eines klaren Verfahrens unterstreicht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.