Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde ermuntert Dorothee Feller ausdrücklich dazu, an Demonstrationen für die lebendige Demokratie und gegen die Feinde des Rechtsstaats teilzunehmen, weil dadurch die demokratische Ordnung aktiv verteidigt und gestärkt werden soll. Der Beitrag begründet diesen Aufruf mit der Notwendigkeit, den Rechtsstaat gegenüber seinen Gegnern sichtbar zu schützen, weshalb die Rednerin zu solchem Engagement auffordert. Für diese Haltung erhält die fraktionslose Abgeordnete Beifall von der CDU, den GRÜNEN und vereinzelt von der SPD. Anschließend erteilt Vizepräsident Christof Rasche das Wort an Herrn Clemens, sodass die Debatte fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Demonstrationen
- Demokratie
- Rechtsstaat
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
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- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.