Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde betont Dorothee Feller das Vertrauen in die Lehrkräfte, während Andreas Keith wissen möchte, wie das Ministerium für Schule und Bildung mit Veranstaltungen von Organisationen mit extremistischem Hintergrund umgeht, an denen Lehrkräfte und Schüler teilnehmen wollen. Deshalb bittet der Abgeordnete um Erläuterung der Richtlinien und Maßnahmen. Die Antwort der Ministerin steht noch aus, sodass die Debatte die Zuständigkeit der Schulen und die Prävention extremistischer Einflussnahme fokussiert. Kritisiert wird implizit die Notwendigkeit klarer Vorgaben, damit Lehrkräfte und Schüler geschützt werden und demokratische Werte gewahrt bleiben. Der Beitrag begründet dies mit der Gefahr, dass fehlende Handreichungen Unsicherheit erzeugen und extremistische Akteure Einfluss gewinnen könnten.
Kernaussagen
- Extremismusprävention
- Teilnahme an Veranstaltungen
- Richtlinien und Maßnahmen
- Schulaufsicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.