Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags steht die von Dorothee Feller gebrauchte Wendung „Feinde des Rechtsstaats“ im Zentrum, die in einem Interview mit dem Hinweis auf eine Gefahr für die Demokratie gefallen ist. Die AfD-Abgeordnete Seli-Zacharias greift die Formulierung erneut auf und verlangt von der Ministerin eine konkrete Erläuterung, weil der Äußerung bislang eine klare Definition fehlt und dadurch Nachfragen entstehen. Kritisiert wird, dass die Rednerin auf eine präzise Einordnung drängt, damit die Tragweite der Aussage nachvollziehbar wird und die Debatte nicht unbestimmt bleibt. Der Beitrag begründet somit die Notwendigkeit einer eindeutigen Klärung, ohne die der Vorwurf schwer greifbar bleibt.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Rechtsstaatsbegriff
- Demokratiegefährdung
- Begriffsdefinition
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
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- Rech(fdp)
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Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.