Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags steht die von Dorothee Feller gebrauchte Wendung „Feinde des Rechtsstaats“ im Zentrum, die in einem Interview mit dem Hinweis auf eine Gefahr für die Demokratie gefallen ist. Die AfD-Abgeordnete Seli-Zacharias greift die Formulierung erneut auf und verlangt von der Ministerin eine konkrete Erläuterung, weil der Äußerung bislang eine klare Definition fehlt und dadurch Nachfragen entstehen. Kritisiert wird, dass die Rednerin auf eine präzise Einordnung drängt, damit die Tragweite der Aussage nachvollziehbar wird und die Debatte nicht unbestimmt bleibt. Der Beitrag begründet somit die Notwendigkeit einer eindeutigen Klärung, ohne die der Vorwurf schwer greifbar bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.