Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die Aufforderung zur Teilnahme an Demonstrationen für Demokratie und gegen Feinde des Rechtsstaats. Die Rednerin betont, dass sie ausdrücklich dazu ermuntert habe, wofür Beifall von mehreren Fraktionen kommt. Ein Abgeordneter der AfD kritisiert, dass die vorherige Frage nicht beantwortet wurde, obwohl der Begriff in der Anfrage enthalten war. Deshalb wird erneut nach einer konkreten Definition des Begriffs gefragt, insbesondere mit Bezug auf die AfD. Die Rede fordert eine Klärung, damit die Begriffsverwendung nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.