Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um die Aufforderung zur Teilnahme an Demonstrationen für Demokratie und gegen Feinde des Rechtsstaats. Die Rednerin betont, dass sie ausdrücklich dazu ermuntert habe, wofür Beifall von mehreren Fraktionen kommt. Ein Abgeordneter der AfD kritisiert, dass die vorherige Frage nicht beantwortet wurde, obwohl der Begriff in der Anfrage enthalten war. Deshalb wird erneut nach einer konkreten Definition des Begriffs gefragt, insbesondere mit Bezug auf die AfD. Die Rede fordert eine Klärung, damit die Begriffsverwendung nachvollziehbar wird.
Kernaussagen
- Demonstrationen für Demokratie
- Feinde des Rechtsstaats
- Begriffsdefinition
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.