Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde betont Dorothee Feller, dass sie zur Teilnahme an Demonstrationen für die lebendige Demokratie und gegen die Feinde des Rechtsstaats ermuntert habe. Viele dieser Demonstrationen fänden außerhalb der Unterrichtszeit statt, etwa am Wochenende oder in den Abendstunden, weshalb eine Teilnahme meist ohne Konflikt mit dem Unterricht möglich sei. Für den Fall, dass Schülerinnen und Schüler während der Schulzeit demonstrieren wollen, gebe das Schulgesetz den rechtlichen Rahmen vor, inwieweit der Schulleiter eine Beurlaubung aussprechen könne. Die Rede begründet dies mit der bestehenden Rechtslage und verweist auf die Zuständigkeit der Schulleitung, wodurch klargestellt wird, dass politische Teilhabe gefördert, aber an schulische Regeln gebunden bleibt.
Kernaussagen
- Demonstrationen
- Beurlaubung
- Schulgesetz
- Unterrichtszeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.