Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde betont Dorothee Feller, dass sie zur Teilnahme an Demonstrationen für die lebendige Demokratie und gegen die Feinde des Rechtsstaats ermuntert habe. Viele dieser Demonstrationen fänden außerhalb der Unterrichtszeit statt, etwa am Wochenende oder in den Abendstunden, weshalb eine Teilnahme meist ohne Konflikt mit dem Unterricht möglich sei. Für den Fall, dass Schülerinnen und Schüler während der Schulzeit demonstrieren wollen, gebe das Schulgesetz den rechtlichen Rahmen vor, inwieweit der Schulleiter eine Beurlaubung aussprechen könne. Die Rede begründet dies mit der bestehenden Rechtslage und verweist auf die Zuständigkeit der Schulleitung, wodurch klargestellt wird, dass politische Teilhabe gefördert, aber an schulische Regeln gebunden bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.