Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags wird thematisiert, ob Schüler und Lehrer für Demonstrationen gegen Rechts dem regulären Schulunterricht fernbleiben dürfen. Der Redner erkundigt sich bei der Ministerin nach der rechtlichen und politischen Grundlage dieser Praxis, weil er wissen möchte, wie sie mit den schulrechtlichen Bestimmungen des Landes vereinbar ist. Kritisiert wird damit die Zulässigkeit von Unterrichtsausfall zugunsten politischer Proteste, weshalb die Antwort der Ministerin Aufschluss über die Haltung der Landesregierung geben soll. Damit soll geklärt werden, ob die geltenden schulrechtlichen Vorgaben eingehalten werden und welche Konsequenzen sich für den Schulbetrieb ergeben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.