Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags wird thematisiert, ob Schüler und Lehrer für Demonstrationen gegen Rechts dem regulären Schulunterricht fernbleiben dürfen. Der Redner erkundigt sich bei der Ministerin nach der rechtlichen und politischen Grundlage dieser Praxis, weil er wissen möchte, wie sie mit den schulrechtlichen Bestimmungen des Landes vereinbar ist. Kritisiert wird damit die Zulässigkeit von Unterrichtsausfall zugunsten politischer Proteste, weshalb die Antwort der Ministerin Aufschluss über die Haltung der Landesregierung geben soll. Damit soll geklärt werden, ob die geltenden schulrechtlichen Vorgaben eingehalten werden und welche Konsequenzen sich für den Schulbetrieb ergeben.
Kernaussagen
- Schulunterricht
- Demonstrationen
- Schulrecht
- Unterrichtsausfall
Zum selben Tagesordnungspunkt
Ina Scharrenbach- Bastian Hartmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
- Kirsten Stich(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Anna Teresa Kavena(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Andrea Busche(spd)
Christian Blex(afd)- Martin Vincentz(afd)
- Daniel Zerbin(afd)
Zacharias Schalley(afd)- Marc Lürbke(fdp)
- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christian Dahm(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.