Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde steht die von Dorothee Feller als Schulministerin gebrauchte Bezeichnung „Feinde des Rechtsstaats“ im Zentrum. Der AfD-Abgeordnete Christian Loose möchte wissen, wie dieser Begriff definiert wird, speziell mit Blick auf die AfD, und welche rechtlichen sowie politischen Grundlagen dafür herangezogen werden. Feller betont zunächst, dass das Interview in ihrer Funktion als Schulministerin stattgefunden habe. Kritisiert wird damit die Verwendung eines politisch aufgeladenen Begriffs durch ein Regierungsmitglied, weshalb eine klare Definition und nachvollziehbare Grundlage eingefordert werden, damit die Vorwürfe überprüfbar bleiben.
Kernaussagen
- Feinde des Rechtsstaats
- Begriffsdefinition
- Rechtsgrundlagen
- Politische Grundlagen
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.