Redebeitrag

Ralf Witzel

Fraktion
fdp
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung der FDP-Landtagsfraktion zum Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge für die Jahre 2026 bis 2028 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften in Nordrhein-Westfalen damit, dass die eigene Bewertung mit den schriftlichen Stellungnahmen der weit überwiegenden Mehrheit der Sachverständigen übereinstimmt und die Gründe bereits in den Ausschusssitzungen dargelegt wurden. Deshalb trägt die Fraktion die Vorlage mit. Den Debattenschwerpunkt legt der Redebeitrag auf die beamtenrechtlichen Änderungen, die in der zweiten Jahreshälfte noch anstehen, sodass die Zustimmung zugleich auf die weiteren Beratungen verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.