Redebeitrag

Andreas Bialas
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Änderung des Archivgesetzes damit, dass Archive demokratische und politische Bildung fördern, indem sie Reden, Bilder, Videos und digitale Unterlagen sichern. Weil eine Ausnahme von Datenschutzpflichten verhindert, dass unzulässig gespeicherte Akten vernichtet werden, bleiben Forschung zu Widerstand und Missständen sowie Opferrechte möglich. Zudem müssen Behörden digitale Unterlagen künftig erst dem Archiv anbieten, bevor sie diese löschen, damit künftige Generationen sich mit unserer Zeit beschäftigen können. Bialas lobt die einhellige Zustimmung der Sachverständigen und hofft, dass weitere Vorschläge später berücksichtigt werden.
Kernaussagen
- Archivgesetz
- Datenschutz-Ausnahme
- digitale Unterlagen
- Anbietungspflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.










