Redebeitrag

Andreas Bialas

Fraktion
spd
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 42 gemäß § 82 Abs. 2 GO LT NRW

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Änderung des Archivgesetzes damit, dass Archive demokratische und politische Bildung fördern, indem sie Reden, Bilder, Videos und digitale Unterlagen sichern. Weil eine Ausnahme von Datenschutzpflichten verhindert, dass unzulässig gespeicherte Akten vernichtet werden, bleiben Forschung zu Widerstand und Missständen sowie Opferrechte möglich. Zudem müssen Behörden digitale Unterlagen künftig erst dem Archiv anbieten, bevor sie diese löschen, damit künftige Generationen sich mit unserer Zeit beschäftigen können. Bialas lobt die einhellige Zustimmung der Sachverständigen und hofft, dass weitere Vorschläge später berücksichtigt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.